FRIEDRICH-EBERT-STIFTUNG ZENTRALASIEN

November 2011: Veranstaltungsreihe mit der Akademie der Schiedspersonen

Taschkent. Vom 21. – 29. November 2011 fand in Taschkent eine von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisierte Seminarreihe mit Schiedspersonen statt. Als Referent nahm dabei Dr. Gerd Rudolf Wehling – Rechtsanwalt aus Hamburg – teil. Dr. Wehling besuchte die usbekische Hauptstadt im Rahmen eines Beratungseinsatzes zum Thema "Europäische Streitschlichtung im Vergleich: Schiedsgerichtsbarkeit in Deutschland und in Usbekistan". In insgesamt acht Seminaren wurden dabei viele verschiedene Themen, wie etwa das Gerichtssystem der Bundesrepublik Deutschland, die Zuständigkeit der deutschen Schiedsgerichte, die Zusammensetzung des Schiedsgerichts oder die Anforderungen an Schiedspersonen in Deutschland, besprochen. Auch konnte Dr. Wehling den Seminarteilnehmern die Grundlagen des deutschen Verwaltungsrechts näher bringen.

 

September 2011: Pluralismus und Demokratie

Taschkent. Am 15.September 2011 hat das Regionalbüro der Friedrich Ebert Stiftung Taschkent in Zusammenarbeit mit dem 'Olij Majlis' – dem Unterhaus des usbekischen Parlaments – eine internationale Konferenz zum Thema "Rechtliche Rahmenbedingungen der interfraktionellen Zusammenarbeit und Konkurrenz von Parteien im Parlament" durchgeführt. An der Veranstaltung nahm unter anderem Dipl.-Pol. Jorg-Dietrich Nackmayr, ehemaliger Berater des Europäischen Parlaments, mit einer Analyse über die "Rolle der politischen Parteien bei der Gestaltung des Parlaments" teil.

 

Juni 2011: Zivilgesellschaft

Taschkent/Samarkand. Vom 20. bis 24. Juni 2011 besuchte Frau Ute Kumpf – Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Stuttgart/Nord und stellvertretende Leiterin der Parlamentariergruppe "Zentralasien" im Deutschen Bundestag – auf Einladung der Friedrich Ebert Stiftung Usbekistan. Thema des Beratungseinsatzes war die "Rolle des Parlaments, der Parteien und NGOs bei der Bildung des Zivilgesellschaft". Gemeinsam mit dem FES-Projektkoordinator für Zentralasien Prof. Dr. Wulf Lapins und Dr. Nailya Resyapova, FES-Büroleiterin in Taschkent, fanden insgesamt fünf Veranstaltungen mit staatlichen und nichtstaatlichen Partnern statt.

 

Unter anderem traf sich Frau Kumpf am 20. Juni zu einem Gespräch mit Professorinnen der Taschkenter Universitäten für Weltsprachen und für Pädagogik zu dem Thema "Wissenschaft als Beratungs- und Kontrollinstanz von Politik in Usbekistan und Deutschland". An den interessanten und ergiebigen Gesprächen nahmen Prof. Dr. Gulandom Bakiewa, Prof. Dr. Oinissa Musurmanowa sowie Prof. Dr. Dilara Scharipowa teil.

 

Am 21. Juni fand ein Gesprächskreis mit Frauen in Führungspositionen zum Thema "Frauen in der Gesellschaft: deutsche und usbekische Erfahrungen" im Gebäude des Frauenkomitees der Republik Usbekistan statt. Die Veranstaltung wurde von der Vorsitzenden des Frauenkomitees und stellvertretenden Premierministerin Usbekistans Frau Elmira Basitchanowa moderiert. Am 23. Juni wurde diese Veranstaltung in Samarkand wiederholt.

 

Am 22. Juni traf Frau Ute Kumpf zu einem mehrstündigen Beratungsgespräch mit Vertretern der Sozialdemokratischen Partei Usbekistans ("Adolat") im Parlament der Republik Usbekistan zusammen. Neben einem regen Erfahrungsaustausch wurde den usbekischen Sozialdemokraten dabei viel Zeit Fragen eingeräumt. Noch am selben Tag führte Frau Kumpf ein informatives Gespräch mit dem Direktor des Instituts für Forschung der Zivilgesellschaft Dr. Erkin Salichow sowie seinem Stellvertreter Golibjon Abdukarimow.

Juni 2011: Justizsystem

Taschkent/Buchara. Am 23. Juni 2011 traf Herr Dr. Gerd Wehling – Rechtsanwalt undVorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Hamburg i. R. – auf Einladung der Friedrich Ebert Stiftung zu einem 7-tägigen Beratungseinsatz in Usbekistan ein. Thema des Beratungseinsatzes war die "Rechtsstaatliche Entwicklung des Justizsystems in Usbekistan – deutsche Erfahrungen". Auf insgesamt fünf Veranstaltungen in Taschkent und Buchara wurde er dabei von dem FES-Projektkoordinator für Zentralasien Prof. Dr. Wulf Lapins und Dr. Nailya Resyapova, FES-Büroleiterin in Taschkent, begleitet.

 

 

 

 

Unter anderem führte Dr. Wehling am 24. Juni ein Seminar mit Richtern im Taschkenter Zentrum für die Fortbildung der Juristen durch. Ein Tag später wurde dieses Seminar, diesmal mit Rechtsanwälten, im Hotel "Dedeman" wiederholt. Die Zielsetzung der Seminare war zum einen, usbekische Juristen über das Richterrecht, das Strafrecht sowie das Polizeirecht in Deutschland zu informieren. Zum anderen sollten aktuellen juristische Themen und Gesetzesänderungen diskutiert werden. In Buchara sprach Dr. Wehling am 25. Juni mit Polizeibeamten über das deutsche und usbekische Polizei- und Familienrecht.